Mantikor
Erstellt: 20. 04. 2009 12:55
Geändert: 23. 04. 2009 11:25
von: Mantikor
| Präambel
Um die Rechtssicherheit und den Diskussionfrieden zu gewährleisten, sind folgende Regelungen bei der Nutzung des Forums zu beachten. Diese Regelungen sind für alle Nutzer des Forums verbindlich und stehen im Einklang mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und dem geltenden Bundesrecht.
§ 1 [Verfassungstreue und geltendes Bundesrecht]
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland und das daraus resuliterende Bundesrecht sind zu beachten. Verstöße gegen diese können nicht geduldet werden. Der Verantwortliche im Sinne des § 10 III MDStV (im folgenden Administrator genannt) des Diskussionsforums hat die Möglichkeit relevante Daten zu erfassen, die bei Verstößen gegebenenfalls zur Identifikation des Verursachers herangezogen werden können.
§ 2 [Die Nutzerschaft]
Die Nutzerschaft definiert sich wie folgt:
1. Nutzer ist derjenige, der die Nutzerschaft am Diskussionsforum beantragt bzw. die Gast-Funktion nutzt und sich dadurch verpflichtet die AGB des Spielbuch-Forums zu akzeptieren.
2. Die sich daraus ergebenden Nutzungsrechte umfassen alle frei verfügbaren Funktionen des Diskussionsforums, sowie nach deren Erteilung Funktionen die nur bestimmten Nutzer vorbehalten sind (Moderator, Super Moderator).
3. Der Nutzer untersteht dem Administrator und von ihm beauftragte anderen Nutzern (Moderatoren, Super-Moderatoren) dessen Mitglieder an die Stelle des Administrators treten können, sofern sie von ihm dazu beauftragt sind).
4. Der Zugang zum Forum und dessen Nutzung können nicht in irgendeiner Form verlangt, erklagt, oder anderweitig erzwungen werden. Der Administrator behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzelnen Nutzern das Privileg der Nutzung temporär oder permanent zu entziehen.
§ 3 [Nutzungsrecht an den Themen und Beiträgen]
Das uneingeschränkte Nutzungsrecht der Themen und Beiträge eines Nutzers gehen auf den Administrator über. Eine Löschung der Themen und Beiträge ist ausgeschlossen, da der Autor mit Erstellung eines Themas oder Beitrages ein partielles Nutzungsrecht an den Forumsbetreiber übereignet. Eine Löschung des angelegten Accounts bricht nicht das übereignete Nutzungsrecht der verfassten Beiträge. Dieses Nutzungsrecht ist nicht ohne weiteres widerrufbar, es sei denn, diesem stehe der Schutz höherwertiger Rechtsgüter entgegen. Eine Ausnahmen hiervon ist eine vom Administrator bewilligte temporäre Möglichkeit des Löschens von erstellten Themen und Beiträgen, sowie vom Administrator ausgehende Löschungen.
§ 4 [ausdrücklich untersagte Inhalte]
Folgende Inhalte sind ausdrücklich untersagt, da diese insbesondere im Wiederspruch zum Grundgesetz und Bundesrecht stehen:
1. Die Verbreitung verfassungsfeindlicher Inhalte im Sinne des StGB
2. Die Verbreitung pornographischer Inhalte im Sinne des StGB
3. Die Verbreitung von gewaltverherrlichenden, verrohenden und jugendgefährdenden Inhalten im Sinne des JuSchG
4. Das wiederrechtliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschütztem Material im Sinne des UrhG und des StGB (darunter fallen auch illegale Hilfestellungen zur wiederrechtlichen Erlangung von urheberrechtlich geschütztem Material)
5. Die Aufforderung, Anleitung oder Hilfestellung zur Begehung von Straftaten im Sinne des StGB und die Aufforderung sich an diesen zu beteiligen.
Dieses Verbot gilt ebenso für Links die auf solche Inhalte verweisen.
§ 5 [untersagte Handlungen zum Schutze der anderen Nutzer]
Folgende Handlungen sind zum Schutze der anderen Nutzer ausdrücklich untersagt:
1. Die Schädigung von anderen Nutzern durch obszöne, vulgäre, diskriminierende, beleidigende, verleumdende, bedrohende, anstößige oder prinzipiell verwerfliche Inhalte.
2. Das Kopieren von Inhalten anderer Nutzer ohne deren ausdrücklicher Einwilligung (die Zitat-Funktion innerhalb d-f.de ist von dieser Regelung ausgenommen).
3. Sonstige Handlungen die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
§ 6 [Nutzungsbedingungen des Poomchukkers Laden-Bereichs]
Die Bedingungen des Poomchukkers Laden-Bereichs sind wie folgt definiert:
1. Es werden keinerlei Transaktionen, egal welcher Natur, geduldet die geltendes Bundesrecht verstossen! Themen und Beiträge bezüglich Raubkopien und ähnliches werden umgehend und ohne Vorwarnung gelöscht. Jegliche Zuwiederhandlung kann mit Verwarnung als auch mit Sperre geahndet werden! Weitere rechtliche Schritte behält sich der Administrator vor!
2. Der Administrator bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern des Poomchukkers Laden-Bereichs geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über diese Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.
3. Die Bereitstellung des Poomchukkers Laden-Bereichs erfolgt freiwillig. Die Nutzung ist für registrierte Nutzer kostenlos. Der Administrator behält sich vor dieses Angebot jederzeit wieder einzustellen. Es wird für eventuelle Störungen dieses Bereiches nur im gesetzlich vorgeschriebenen Rahmen gehaftet.
4. Jeder Nutzer des Poomchukkers-Bereichs erkennt mit der Nutzung diese Bedingungen automatisch an.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Regelung nach der Inkraftsetzung unwirksam oder undurchführbar gemacht werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksam oder undurchführbar gestalteten Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der juristischen Zielsetzung möglichst nahe kommen.
§ 7 [allgemeines Verbot von kommerzieller Werbung]
Werbung kommerzieller Art ist innerhalb des Forums und seiner Funktionen wie der Privaten Nachrichten und eMail-Funktion ausdrücklich untersagt, außer sie wurde vom Administrator ausdrücklich autorisierte. Links zu kommerziellen Angeboten sind von dieser Regelung ausgenommen, sofern sie von Mitgliedern die in keiner Verbindung zu dem Angebot stehen zum Zwecke der Information ausgeht.
§ 8 [Spam]
Das Erstellen von sinnfreien Themen und Beiträgen die dazu bestimmt sind der Übersichtlichkeit des Forums zu schaden oder zum Zwecke der Selbstdarstellung (sogenannter Spam) ist untersagt. Zudem ist jeder Nutzer verpflichtet die Suchfunktionen zu nutzen, um zur Beibehaltung der Übersichtlichkeit des Diskussionsforums beitzutragen. Ebenso wie er darauf zu achten hat, daß seine Themen und Beträge in den richtigen Bereichen und Themen plaziert sind. Auch Doppelbeiträge und inhaltsgleiche Themen und Beiträge in verschiedenen Bereichen (sogenannte Crosspostings) sind untersagt. Zudem ist auf die sinvolle Verwendung der Titelzeile zu achten.
§ 9 [Forumsfrieden im Hinblick auf die Meinungsfreiheit anderer, sowie politischer und religiöser Inhalte, sowie Glaubensfragen]
Die Meinungsfreiheit innerhalb des Diskussionsforums ist gewährleistet, sofern diese nicht durch das Grundgesetz bzw. Bundesrecht beschränkt ist. Allerdings behält sich der Administrator vor in Diskussionen einzugreifen, die dazu geeignet sind die Meinungs- und Religionsfreiheit anderer zu beschneiden. Zudem versteht sich das Spielbuch-Forum als geschützter Raum in Hinsicht auf die politische und religiöse und sonstiger Glaubens-Beeinflußung seiner minderjährigen Nutzer. Ausartende Diskussionen, sowie Werbung für politische, religiöse oder sonstige Glaubens- Inhalte können daher vom Administrator beschränkt oder untersagt werden.
§ 10 [Netiquette]
Um den Ablauf und den Frieden innerhalb des Diskussionsforums zu gewährleisten sind desweiteren folgende Regelungen zu beachten:
I. Der gute Ton
Hinter jedem Nickname steht ein realer Mensch! Schlagt daher einen höflichen "Ton" beim Schreiben an und behandelt eure virtuellen Gegenüber so, wie man es auch aus der normalen Welt kennt. Dies erstreckt sich auch auf eine halbwegs saubere Rechtschreibung und Grammatik. "Nobody ist perfect" - aber ein gewisses Mindestmaß an neuer bzw. alter Rechtschreibung sollte trotzdem drin sein. Haltet mit Smilies und Bildern Maß, nicht jeder hat DSL! Auf eine verständliche Groß- und Kleinschreibung solltet ihr ebenfalls achten. Eine durchgängige Großschreibung wird oft als "brüllen" verstanden, während eine durchgängige Kleinschreibung im deutschen Sprachraum oft als hinderlich beim lesen empfunden wird.
II. Private Nachricht- und eMail-Funktion
Die Private Nachricht- und eMail-Funktion darf nicht zu Werbezwecken genutzt werden oder um andere Nutzer auf eine wie auch immer geartete Weise zu belästigen.
§ 11 [Einzelfallentscheidungen]
Der Administrator behält sich vor, von diesen Bedingungen nicht erfasste, Einzelfälle im Einklang mit dem geltenden Recht zu entscheiden.
§ 12 [Novellierung]
Der Administrator behält sich vor diese Nutzungsbedingungen jederzeit teilweise und ganz zu ändern.
§ 13 [Salvatorische Klausel]
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Regelung nach der Inkraftsetzung unwirksam oder undurchführbar gemacht werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksam oder undurchführbar gestalteten Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der juristischen Zielsetzung möglichst nahe kommen.
§ 14 [Anerkennung]
Mit der Nutzung der Foren-Funktionen erkennt der Nutzer automatisch diese Bedingungen an.
Frankfurt (Deutschland), den 04.03.2008
Haftungsausschluß:
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